benzstation schrieb:
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> Wenn ich Mercedes mit all seinen patenten
> aufkaufe,dann kann ich hinterher ja auch nicht den
> Betrieb von alten Mercedesautos verbieten,nur weil
> ich die Baurechte habe.
> Oder nicht?
> Gruß
Hi,
naja, ganz so scheint es ja doch nicht zu sein. 1. war SGS eine "Manufaktur", daher jedes Fahrzeug ein "Einzelstück" und kein "Baumuster" wie bei einem "Hersteller", und 2. war der Gullwing ja noch nie in Deutschland zugelassen. Daher könnte ich mir durchaus vorstellen, dass es zu Problemen kommen könnte (Deutsche Rechtsprechung: Recht haben und Recht bekommen sind zwei paar Schuhe!).
Allerdings - wenn ich mir die Ergüsse des Patentenonkels so durchlese - so wage ich zu behaupten, dass wenn er rechtlich so gewieft ist, wie er es orthographisch offensichtlich ist, kann da nichts in die Hose gehen...
. Dann sollte er lieber weiter mit Richterin Barbara Salesch kuscheln und gut ist...
@ralfmercedes: schöner Wagen, der muss auf die Straße. DAS ist rollendes Kulturgut (auch ohne Patent [[lol]])
Gruß
Claus
Mein Album.